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Bauleitplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung


Modellaufnahme zum Gelderner MarktplatzDie Bauleitplanung ist ein zentrales Instrument der Stadtentwicklung. Sie ist zweistufig aufgebaut und besteht aus dem Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan und den Bebauungsplänen.

Während der Flächennutzungsplan flächendeckend für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt wird und die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in den Grundzügen darstellt, werden Bebauungspläne für Teile des Gemeindegebiets aufgestellt und konkretisieren die Darstellungen aus dem Flächennutzungsplan. Sie werden als Satzungen beschlossen und sind Rechtsgrundlage für Ihre Baugenehmigungen.

Eine Übersicht aller derzeit gültigen Bebauungspläne finden Sie im GeoPortal-Niederrhein.

Im Zuge der Aufstellung oder Änderung der Bauleitpläne können Sie sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung informieren und haben hierbei die Möglichkeit, Anregungen über das Internet einzubringen.

Anregungen zu den Bauleitplanverfahren oder Flächennutzungsplanverfahren können an die Mail-Adresse peter.aengenheister@geldern.de oder schriftlich an den

Bürgermeister
Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung
Issumer Tor 36
47608 Geldern

gerichtet werden.

Darüber hinaus kann im Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung auch Einsicht in die Planunterlagen genommen werden. Sitzungstermine und Tagesordnungen zu laufenden Planverfahren werden amtlich bekanntgemacht.

Lärmaktionsplan der Stadt Geldern

Die Stadt Geldern ist gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie sowie der Vorschriften aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz verpflichtet, eine Planungsstrategie zur Lärmminderung zu erarbeiten. Dieser sogenannte Lärmaktionsplan wurde in der Ratssitzung am 18.06.2015 beschlossen und steht als Download bereit.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Innenstadt von Geldern

Für die künftige Entwicklung der Gelderner Innenstadt wurden verschiedene Maßnahmen unter Beteiligung der Öffentlichkeit identifiziert, die in den nächsten Jahren angegangen werden sollen.

Hierzu werden Fördermittel des Landes beantragt.

Der dazu erstellte Bericht sowie die zugehörigen Projektdatenblätter liegen vor und stehen für Interessierte zur Verfügung.

Einzelhandelskonzept für die Stadt Geldern

Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Geldern kann hier eingesehen werden (EHK Seite 1 bis 95 und Seite 96 bis 145)

Satzung über die Gestaltung von baulichen Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten -Innenstadt Geldern

Die Stadt Geldern hat am 11.12.2003 die Satzung über die Gestaltung von baulichen Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten „Innenstadt Geldern" beschlossen. Sie regelt die äußere Gestalt und und die besonderen Anforderungen an diese Anlagen im Bereich der Innenstadt Geldern.


Weitere Informationen zur Bauleitplanung

Das wichtigste Instrument zur Ordnung beziehungsweise Lenkung der baulichen Entwicklung in Gemeinden ist die „Bauleitplanung“, deren Vollzug zweistufig gemäß den Regelungen des BauGB erfolgt: die erste Stufe umfasst die Erstellung eines Flächennutzungsplans, die zweite Stufe die Erstellung der Bebauungspläne für räumliche Teilbereiche.

Für die Aufstellung der Bauleitplanung sind die jeweiligen Gemeinden zuständig; sie sind ein Teil der kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeinden unterliegen allerdings der Rechtsaufsicht der höheren Verwaltungsbehörden sowie der Normenkontrolle der Justiz. Diese Regelungen kommen beispielsweis in jenen Fällen zum Tragen, in denen eine Gemeinde zwar ihre Bauleitplanung im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung erstellen darf, eine Bebauung aber Naturschutzvorschriften entgegenstehen würde. Diese Vorschriften haben Vorrang, allerdings sind sie gemeindefreundlich zu interpretieren und anzuwenden.

Bei der Aufstellung der Bauleitplanung haben die Gemeinden sowohl die Ziele der Raumordnung in Raumordnungsplänen zu beachten, welche gemäß § 1 Abs. 4 BauGB geregelt werden, als auch öffentliche und private Belange (§ 1 Abs.7 BauGB). Doc nicht nur das: auch andere wichtige Punkte müssen bei der Bauleitplanung berücksichtigt werden, wie beispielsweise

•die Belange des Umweltschutzes

•die Belange des Naturschutzes

•die Belange der Landschaftspflege.

Von daher wird jede Bauleitplanung durch die Landschaftsplanung fachlich unterstützt und erhält regelmäßig einen gesonderten Umweltbericht.

Regionalplan

Der Regionalplan legt auf Grundlage des Landesentwicklungsplans die regionalen Ziele der Raumordnung für die raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen der Region fest. Der Regionalplan wird von der Regionalplanungsbehörde - der Bezirksregierung Düsseldorf - erarbeitet und vom Regionalrat für den Regierungsbezirk aufgestellt.
Die im Regionalplan festgelegten Ziele der Raumordnung zur Siedlungs-, Freiraum und Infrastruktur sind bindend für die kommunalen Planungen. So legt der Regionalplan beispielsweise die Bereiche für die kommunale Siedlungsentwicklung fest und regelt, wo der Freiraum vor Inanspruchnahmen durch andere Nutzungen oder Versiegelungen zu schützen ist. Jeder Bauleitplan, also Bebauungsplan und Flächennutzungsplan, muss sich an die Ziele der Raumordnung anpassen.
Derzeit noch gültig ist der Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf - abgekürzt GEP 99, veröffentlicht auf den Internetseiten der Bezirksregierung.
Aktuell wird der Regionalplan durch die Regionalplanungsbehörde fortgeschrieben. Aktuelle Informationen dazu sind ebenfalls auf den Internetseiten der Bezirksregierung zu finden.

Flächennutzungsplan

Beispiel FlächennutzungsplanDer Flächennutzungsplan ist der umfassende gemeindliche Entwicklungsplan. Er stellt die Art der Bodennutzung für das gesamte Stadtgebiet dar. Neben der Festlegung der Flächennutzung bereits bebauter Gebiete wird im Flächennutzungsplan auch die auf der Grundlage der städtebaulichen Entwicklung beabsichtigte Flächennutzung unbebauter Flächen dargestellt. Aus dem Plan kann abgelesen werden, wo im Stadtgebiet Wohnbauflächen, Gewerbe- und lndustrieflächen, Grünflächen, Verkehrsflächen usw. ausgewiesen sind. Der Flächennutzungsplan ist verbindlich für Behörden, hat jedoch keine unmittelbare Rechtswirksamkeit für den Bürger. Bebauungspläne müssen aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes entwickelt sein.

Rahmenplan

Ein städtebaulicher Rahmenplan ist ein informelles Planungsinstrument, um Entwicklungspotentiale eines Stadtteils auszuloten und Perspektiven für dessen zukünftige Nutzung in groben Zügen darzustellen. Ein teilräumlicher Rahmenplan stellt damit ein Bindeglied zwischen Flächennutzungs- und Bebauungsplan dar. Ein sachlicher Rahmenplan ist Grundlage für die Bauleitplanung für einen bestimmten thematischen Bereich. Rahmenplanungen haben jedoch informellen Charakter, denn sie sind nicht gesetzlich normiert und begründen z. B. im Gegensatz zum Bebauungsplan kein Baurecht. Sie stellen vielmehr eine Zielvereinbarung zwischen Politik und Planungsverwaltung dar. Ein Rahmenplan besitzt eine Steuerungsfunktion, zeigt aber auch Entwicklungsspielräume auf und kann zusätzliche Impulse für weitergehende Maßnahmen geben. Aus den verschiedenen Möglichkeiten und Ansätzen lassen sich weitere Aufgabenstellungen für unterschiedliche Akteure ableiten.

Bebauungsplan

Beispiel BauplanDer Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er setzt die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie die überbaubaren Grundstücksflächen für räumlich eng begrenzte Bereiche verbindlich fest. Aus dem Plan kann abgelesen werden, welche Nutzungsart, welche Geschossigkeit und welche Bebauungsdichte für die einzelnen Grundstücke festgesetzt sind. Darüber hinaus kann die durch Baulinien und Baugrenzen festgelegte bebaubare Fläche erfasst werden. Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen, die Festsetzungen des Planes sind für den Grundstückseigentümer rechtsverbindlich. Er ist Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen im Baugenehmigungsverfahren.